Unmittelbar nach seiner Wiederwahl ist Horst Köhler meinen Erwartungen insoweit gerecht geworden, als dass er sich für mehr direkten Einfluss der Bürger auf politische Entscheidungen ausgesprochen hat, somit faktisch für mehr direkte Demokratie.
In der Phoenix Runde vom 28.05.2009 mit Anke Plättner zum Thema “Wir sind das Volk – Brauchen wir mehr Demokratie?” hat der Diplom Volkswirt Univ.-Prof. Dr. iur. Hans Herbert von Arnim unter anderem am Beispiel der kommende Woche stattfindenden Europawahl erneut deutlich gemacht, woran es in diesem Lande krankt.
Von den 99 vakanten deutschen Sitzen im Europäischen Parlament steht nämlich ein Großteil der zukünftigen Amtsinhaber bereits vor der Wahl namentlich fest.
Gleiches gilt auch für die Bundestagswahl im kommenden September.
Die ebenfalls an der Runde teilnehmenden Politiker Dieter Wiefelspütz (SPD) und Norbert Geis (CDU) sind beispielsweise schon automatisch Mitglieder im nächsten Bundestag und stehen damit nur exemplarisch für viele andere.
Zu Recht taucht die Frage auf, wo der Bürger da noch eine Wahl hat?
Deutschland ist mitnichten die Speerspitze der Demokratie, wie ein Blick über den Tellerrand, besonders auf die eidgenössischen Nachbarn, offenbart.
In der Schweiz finden in absoluten Zahlen über 50% aller weltweiten Volksabstimmungen statt!
Und die leben ja bekanntlich nicht gerade schlecht damit, wie der vierte Gast in der Runde, der Schweizer Prof.Dr.rer.soc. Gebhard Kirchgässner, plausibel bestätigen konnte.
Das sollte man sich mal in Ruhe durch den Kopf und dann wie ein Ricola auf der demokratischen Zunge zergehen lassen.
Hans Herbert von Arnim hat mir in der Runde viel Freude bereitet und meine Neugier auf diesen Mann geweckt.
Wer ist das, was macht er und wo liegt seine Qualifikation zum Thema und zur Politik?
Von ihm stammen immerhin so denkwürdige Zitate wie
Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist.
Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.
oder
Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.
Licht ins Dunkel bringt sein allemal lesenswerter wissenschaftlicher und publizistischer Werdegang.
Der Mann steht ab sofort auf meiner Merkliste.
